Nutzungsbedingungen

der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg für docdirekt

1. docdirekt

Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg („KVBW“) stellt für die digitale Gesundheitsversorgung von Patienten eine Web-Plattform sowie eine iOS- und Android-App zur Verfügung, welche im Auftrag der KVBW von der TeleClinic GmbH, München, bereitgestellt und betrieben werden. Während der Geschäftszeiten von docdirekt können Patienten medizinisches Fachpersonal und Ärzte per Videochat, Textchat oder Telefon erreichen. Die Nutzung von docdirekt ist kostenfrei. Die von niedergelassenen Vertragsärzten im Rahmen von docdirekt erbrachten Leistungen sind für Versicherte der Gesetzlichen Krankenversicherung in den Modellregionen Stuttgart und Tuttlingen kostenfrei bzw. Bestandteil der vertragsärztlichen Versorgung. Behandlungsverträge kommen nur zwischen einem Nutzer und dem jeweiligen Arzt zustande; die KVBW wird nicht Partei
dieser Verträge.

Die KVBW kann unter Beibehaltung der wesentlichen Funktionen von docdirekt jederzeit Änderungen,
insbesondere Erweiterungen des Portals um zusätzliche Funktionen vorzunehmen. Die KVBW wird erhebliche Änderungen des Portals mindestens einen Monat vor Einführung anzeigen.

2. Nutzerkonto, Registrierung, Zugangsdaten

Die Nutzung von docdirekt erfordert grundsätzlich die Einrichtung eines Nutzerkontos, für das eine Registrierung erforderlich ist. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Der Nutzer wird bei der Registrierung richtige und vollständige Angaben machen. Erforderliche Änderungen, insbesondere Aktualisierungen, wird der Nutzer nach Registrierung unverzüglich vornehmen.
Nach der Registrierung erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink an eine von ihm während der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Dieser Link muss zur Freischaltung des Kontos angeklickt werden. Wenn das Konto nicht binnen 48 Stunden freigeschaltet wird, wird der Registrierungsvorgang verworfen und die eingegebenen Daten werden gelöscht. Mit der Freischaltung des Nutzerkontos kommt eine Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zustande.
Soweit Pflichtangaben bei der Registrierung fehlen, wird der Nutzer im Rahmen des Formulars darauf hingewiesen. Sollte sich der Nutzer bei der Eingabe vertippt haben, kann er den Registrierungsvorgang jederzeit wiederholen. Nach abgeschlossener Registrierung kann der Nutzer seine Angaben in seinem Profil jederzeit ändern. Der Nutzer wird den Zugang zu docdirekt ausschließlich selbst nutzen und keinem Dritten zur Verfügung stellen. Benutzernamen und Passwörter, die der Nutzer für docdirekt auswählt, wird er sorgfältig verwahren, Dritten nicht bekannt geben und die KVBW unverzüglich informieren, wenn ein Dritter unbefugt Kenntnis von Passwörtern und Benutzernamen erlangt haben kann. Die Vertragssprache ist deutsch. Die bei Freischaltung des Nutzerkontos geltenden Nutzungsbedingungen speichert die KVBW. Der Nutzer kann die aktuelle Version der Nutzungsbedingungen jederzeit unter
„Nutzungsbedingungen“ einsehen und ausdrucken.

3. Unzulässige Nutzung

Der Nutzer wird auf docdirekt keine Inhalte einstellen, die rechts- oder sittenwidrig sind, die fremde Rechte (insbesondere Persönlichkeitsrechte) verletzen oder keinen Zusammenhang mit docdirekt haben (zum Beispiel URLs zu fremden Webseiten). Der Nutzer darf auch keine technischen Manipulationen vornehmen, die die Erreichbarkeit und Funktionen von docdirekt nachteilig beeinflussen.

4. Nutzung von Inhalten

Bilder, Logos, Videos, Texte und andere Inhalte auf docdirekt sind in aller Regel durch das Urheberrecht oder andere Gesetze geschützt. Dem Nutzer ist es ohne Zustimmung des Rechtsinhabers nur zu privaten Zwecken gestattet, Inhalte herunterzuladen und zu vervielfältigen.

5. Sperrungsrecht

Bei einem Verstoß des Nutzers gegen seine Pflichten kann die KVBW den Zugriff auf docdirekt ganz oder teilweise, vorläufig oder endgültig unterbrechen („sperren“). Die KVBW wird bei der Auswahl der Maßnahme auch die Interessen des Nutzers berücksichtigen, insbesondere Art und Umfang der Pflichtverletzung und das Maß eines etwaigen Verschuldens des Nutzers. Die KVBW ist darüber hinaus zu einer Sperrung berechtigt, wenn Dritte nachvollziehbar eine Rechtsverletzung – etwa einen Verstoß gegen das
Urheberrecht – durch den Nutzer darlegen; es muss von der KVBW nicht geprüft werden, inwieweit die geltend gemachte Rechtsverletzung begründet ist, sondern es obliegt dem Nutzer, den Vorwurf auszuräumen. In allen Fällen wird die KVBW den Nutzer unverzüglich von den getroffenen Maßnahmen informieren und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme geben.

6. Datenschutz

Der Schutz und die Vertraulichkeit der Daten der Nutzer sind von besonderer Bedeutung. Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, insbesondere auch der vom Nutzer in docdirekt eingestellten persönlichen Inhalte, erfolgt ausschließlich im Rahmen der anwendbaren Datenschutzbestimmungen. Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind im Nutzerkonto unter „Datenschutzbestimmungen“ einsehbar.

7. Änderungen der Nutzungsbedingungen

Über Änderungen der Nutzungsbedingungen wird auf docdirekt selbst oder per E-Mail informiert. Die weitere Nutzung von docdirekt durch den Nutzer setzt seine Zustimmung zu den neuen Nutzungsbedingungen voraus.

8. Laufzeit

Die Nutzungsvereinbarung gilt für unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann die Vereinbarung durch Löschung seines Nutzerkontos jederzeit beenden. Die KVBW kann die Nutzungsvereinbarung mit einer Frist von einer Woche zum Monatsende kündigen.

9. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen
gleichwohl wirksam.