Nutzungsbedingungen der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg für docdirekt
1. docdirekt
Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg („KVBW“) stellt für
die digitale Gesundheitsversorgung von Patienten eine Web-Plattform
sowie eine iOS- und Android-App zur Verfügung, welche im Auftrag der
KVBW von der TeleClinic GmbH, München, bereitgestellt und betrieben
werden. Während der Geschäftszeiten von docdirekt können Patienten
medizinisches Fachpersonal und Ärzte per Videochat, Textchat oder
Telefon erreichen. Die Nutzung von docdirekt ist kostenfrei. Die von
niedergelassenen Vertragsärzten im Rahmen von docdirekt erbrachten
Leistungen sind für Versicherte der Gesetzlichen Krankenversicherung in
den Modellregionen Stuttgart und Tuttlingen kostenfrei bzw. Bestandteil
der vertragsärztlichen Versorgung. Behandlungsverträge kommen nur
zwischen einem Nutzer und dem jeweiligen Arzt zustande; die KVBW wird
nicht Partei
dieser Verträge.
Die KVBW kann unter Beibehaltung der wesentlichen Funktionen von docdirekt jederzeit Änderungen,
insbesondere Erweiterungen des Portals um zusätzliche Funktionen
vorzunehmen. Die KVBW wird erhebliche Änderungen des Portals mindestens
einen Monat vor Einführung anzeigen.
2. Nutzerkonto, Registrierung, Zugangsdaten
Die Nutzung von docdirekt erfordert grundsätzlich die Einrichtung
eines Nutzerkontos, für das eine Registrierung erforderlich ist. Es
besteht kein Anspruch auf Registrierung. Der Nutzer wird bei der
Registrierung richtige und vollständige Angaben machen. Erforderliche
Änderungen, insbesondere Aktualisierungen, wird der Nutzer nach
Registrierung unverzüglich vornehmen.
Nach der Registrierung erhält
der Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink an eine von ihm
während der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Dieser Link muss
zur Freischaltung des Kontos angeklickt werden. Wenn das Konto nicht
binnen 48 Stunden freigeschaltet wird, wird der Registrierungsvorgang
verworfen und die eingegebenen Daten werden gelöscht. Mit der
Freischaltung des Nutzerkontos kommt eine Nutzungsvereinbarung nach
Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zustande.
Soweit Pflichtangaben
bei der Registrierung fehlen, wird der Nutzer im Rahmen des Formulars
darauf hingewiesen. Sollte sich der Nutzer bei der Eingabe vertippt
haben, kann er den Registrierungsvorgang jederzeit wiederholen. Nach
abgeschlossener Registrierung kann der Nutzer seine Angaben in seinem
Profil jederzeit ändern. Der Nutzer wird den Zugang zu docdirekt
ausschließlich selbst nutzen und keinem Dritten zur
Verfügung stellen. Benutzernamen und Passwörter, die der Nutzer für
docdirekt auswählt, wird er sorgfältig verwahren, Dritten nicht bekannt
geben und die KVBW unverzüglich informieren, wenn ein Dritter unbefugt
Kenntnis von Passwörtern und Benutzernamen erlangt haben kann. Die
Vertragssprache ist deutsch. Die bei Freischaltung des Nutzerkontos
geltenden Nutzungsbedingungen speichert die KVBW. Der Nutzer kann die
aktuelle Version der Nutzungsbedingungen jederzeit unter
„Nutzungsbedingungen“ einsehen und ausdrucken.
3. Unzulässige Nutzung
Der Nutzer wird auf docdirekt keine Inhalte einstellen, die rechts- oder sittenwidrig sind, die fremde Rechte (insbesondere Persönlichkeitsrechte) verletzen oder keinen Zusammenhang mit docdirekt haben (zum Beispiel URLs zu fremden Webseiten). Der Nutzer darf auch keine technischen Manipulationen vornehmen, die die Erreichbarkeit und Funktionen von docdirekt nachteilig beeinflussen.
4. Nutzung von Inhalten
Bilder, Logos, Videos, Texte und andere Inhalte auf docdirekt sind in aller Regel durch das Urheberrecht oder andere Gesetze geschützt. Dem Nutzer ist es ohne Zustimmung des Rechtsinhabers nur zu privaten Zwecken gestattet, Inhalte herunterzuladen und zu vervielfältigen.
5. Sperrungsrecht
Bei einem Verstoß des Nutzers gegen seine Pflichten kann die KVBW den
Zugriff auf docdirekt ganz oder teilweise, vorläufig oder endgültig
unterbrechen („sperren“). Die KVBW wird bei der Auswahl der Maßnahme
auch die Interessen des Nutzers berücksichtigen, insbesondere Art und
Umfang der Pflichtverletzung und das Maß eines etwaigen Verschuldens des
Nutzers. Die KVBW ist darüber hinaus zu einer Sperrung berechtigt, wenn
Dritte nachvollziehbar eine Rechtsverletzung – etwa einen Verstoß gegen
das
Urheberrecht – durch den Nutzer darlegen; es muss von der KVBW
nicht geprüft werden, inwieweit die geltend gemachte Rechtsverletzung
begründet ist, sondern es obliegt dem Nutzer, den Vorwurf auszuräumen.
In allen Fällen wird die KVBW den Nutzer unverzüglich von den
getroffenen Maßnahmen informieren und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme
geben.
6. Datenschutz
Der Schutz und die Vertraulichkeit der Daten der Nutzer sind von besonderer Bedeutung. Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, insbesondere auch der vom Nutzer in docdirekt eingestellten persönlichen Inhalte, erfolgt ausschließlich im Rahmen der anwendbaren Datenschutzbestimmungen. Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind im Nutzerkonto unter „Datenschutzbestimmungen“ einsehbar.
7. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Über Änderungen der Nutzungsbedingungen wird auf docdirekt selbst oder per E-Mail informiert. Die weitere Nutzung von docdirekt durch den Nutzer setzt seine Zustimmung zu den neuen Nutzungsbedingungen voraus.
8. Laufzeit
Die Nutzungsvereinbarung gilt für unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann die Vereinbarung durch Löschung seines Nutzerkontos jederzeit beenden. Die KVBW kann die Nutzungsvereinbarung mit einer Frist von einer Woche zum Monatsende kündigen.
9. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen
gleichwohl wirksam.
