Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Allgemeines

Die Nutzung des Leistungsangebotes von TeleClinic richtet sich nach den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Anbieter des Internetangebotes unter www.teleclinic.com ist die TeleClinic GmbH,
vertreten durch die Geschäftsführer Katharina Jünger und Patrick Palacin,
Schwanthalerstraße 100, 80336 München
E-Mail: info(at)teleclinic.com
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: 145/2308/1110

§ 2 Leistungsumfang

TeleClinic stellt für die digitale Gesundheitsversorgung von Patienten eine Web-Plattform sowie eine iOS- und Android-App zur Verfügung über die Patienten 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche medizinisches Fachpersonal und Ärzte per Videochat, Textchat und Telefon erreichen können.

TeleClinic verknüpft über das TeleClinic Portal Ärzte mit Patienten. Wesentliche Leistungsbestandteile der TeleClinic sind die konstante Überprüfung der Qualität der über TeleClinic erbrachten Leistungen, die einfache Bedienbarkeit der Plattform für alle Parteien und die Sicherheit und der Schutz aller Daten, die zwischen Patient und medizinischem Fachpersonal/Arzt ausgetauscht werden.

Die Registrierung bei TeleClinic ist für die Patienten kostenfrei. Für die von den Ärzten erbrachten Leistungen fällt eine Vergütung an, die abhängig von der jeweiligen Krankenversicherung, Krankenkasse und Arbeitgeber des Patienten ist und dem Patienten vor dem Arztgespräch deutlich kenntlich gemacht wird.

Sobald der Arzt eine Terminanfrage des Patienten bestätigt, kommt zwischen dem Patienten und dem in der Terminbestätigung bestätigten Arzt ein Behandlungsvertrag zustande. Die Belastung des Kontos oder die Rechnungsstellung erfolgt nachdem das Arztgespräch stattgefunden hat.

§ 3 Registrierung

Die Nutzung von TeleClinic erfordert grundsätzlich die Einrichtung eines nutzerspezifischen Accounts, für den eine Registrierung erforderlich ist. Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer sämtliche in der Anmeldemaske abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig an TeleClinic übermittelt. Zum Zeitpunkt der Registrierung muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig sein.

Nach der Registrierung erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink an eine von ihm während der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Dieser Link muss zur Freischaltung des Accounts angeklickt werden. Wenn der Account nicht binnen 48 Stunden freigeschaltet wird, wird der Registrierungsvorgang verworfen und die eingegebenen Daten werden gelöscht. Mit der Freischaltung des nutzerspezifischen Accounts kommt eine Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.

Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von TeleClinic. TeleClinic ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

TeleClinic GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Katharina Jünger und Patrick Palacin
Schwanthalerstraße 100, 80336 München
E-Mail: [email protected]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie als Verbraucher dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns seinen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns.)

An
TeleClinic GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Katharina Jünger, Patrick Palacin
Schwanthalerstraße 100
80336 München
E-Mail: [email protected]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

§ 5 Informationspflichten

Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem TeleClinic unterworfen ist, gibt es nicht.
Alle weiteren Informationen zu TeleClinic, dem Angebot und der Abwicklung kann aus den Darstellungen auf www.teleclinic.com entnommen werden.
Bezüglich der technischen Schritte zum Vertragsschluss ist § 3 AGB zu beachten.
Seine Eingaben kann der Nutzer während der Registrierung jederzeit abbrechen und korrigieren.
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

§ 6 Nutzungerechte

Dem Nutzer stehen ausschließlich die nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeräumten Rechte an dem Internetangebot zu.

Die über die Onlineanwendung von TeleClinic veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos, Datenbanken sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt und in der Regel Eigentum oder lizensiert von TeleClinic.

Die Inhalte auf der Onlineanwendung dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von TeleClinic untersagt.

§ 7 Nutzerdaten

Ohne die Einwilligung des Kunden zum Zeitpunkt der Registrierung werden keine personenbezogenen Daten erhoben, verarbeitet, weitergegeben oder genutzt. Die mit Einwilligung erhobenen Daten werden nur verarbeitet oder genutzt soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und zur Leistungserfüllung erforderlich ist. Der Nutzer hat bezüglich der personenbezogenen Daten die durch das Bundesdatenschutzgesetz gewährleisteten Rechte auf Auskunft, Berichtigung und Löschung. Diese Rechte kann der Nutzer per Post oder Email gegenüber TeleClinic ausüben. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich auf Servern in Deutschland gespeichert und verarbeitet. Mit der Registrierung bei TeleClinic stimmt der jeweilige Nutzer zu, die bei ihm hinterlegten Dokumente und Gesundheitsdaten dem medizinischen Fachpersonal und den bei TeleClinic angeschlossenen Ärzten im Rahmen der medizinischen Beratungsnotwendigkeit zugänglich zu machen.

Alle Ärzte bei TeleClinic unterstehen der beruflichen Schweigepflicht gegenüber Dritten. Im Übrigen wird auf die unter der Schaltfläche „Datenschutz“ abrufbare Datenschutzerklärung verwiesen.

TeleClinic verpflichtet sich, die Privatsphäre der Kunden zu schützen und versichert, die personenbezogenen Daten im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen und ausschließlich für die Erfüllung vertraglich definierten Zwecke zu verarbeiten und zu nutzen. TeleClinic verpflichtet seine Mitarbeiter entsprechend.

§ 8 Verfügbarkeit

Das Leistungsangebot steht 7 Tage die Woche, 24 Stunden am Tag zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden.

§ 9 Haftung

Eine Haftung von TeleClinic auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von TeleClinic ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

TeleClinic haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.

TeleClinic haftet nicht für Medizinschäden oder sonstigen Beratungsfehlern aus der Leistungsbeziehung zwischen Nutzer und Arzt. Als Vertrag zugunsten Dritter entsteht eine unmittelbare Leistungsbeziehung zwischen Nutzer und Arzt für die medizinischen Fragestellungen.

In Bezug auf den Experten Ratgeber, Newsletter, Videos sowie Interviews von TeleClinic sind Haftungsansprüche gegen TeleClinic, sowie deren Autoren als Ratgeber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche.

§ 10 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer darf das Leistungsangebot nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies dem Unternehmen anzuzeigen.

Der Nutzer ist verpflichtet Angaben, die für die Bereitstellung der Leistungen benötigt werden korrekt, umfassend und wahrheitsgemäß anzugeben.

§ 11 Kündigung/Sperrung des Zugangs

TeleClinic behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Nutzers zu sperren. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung wieder aufgehoben, andernfalls steht TeleClinic ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

Der Nutzer kann seinen TeleClinic-Vertrag jederzeit zum Monatsende kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform, z.B. per Email an [email protected] oder per Brief an TeleClinic GmbH, Schwanthalerstraße 100, 80336 München. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang des Nutzers zur Onlineanwendung von TeleClinic gesperrt.

§ 12 Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gegenüber dem Nutzer nach Auswahl seiner Krankenversicherung/Krankenkasse über www.teleclinic.com sowie in der Applikation bekannt gemachten Gebühren für die ausgewählten Leistungen. Sofern nicht anders vereinbart, richten sich die Gebühren für alle durch einen Arzt erbrachten telemedizinischen Dienstleistungen nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Die Abrechenbarkeit der Leistung liegt hierbei im Ermessen des beratenden Arztes.

Zur Zahlungsabwicklung kooperiert TeleClinic mit dem Anbieter Wirecard Bank AG. Weitere Informationen zu Wirecard Bank AG finden Sie hier.

TeleClinic akzeptiert folgende Zahlungsmethoden (Stand 27. November 2017):

  • Kreditkarte (Mastercard, Visa)
  • Rechnung

Wichtige Zahlungsinformationen:

  • Die tatsächliche Belastung des Kreditkartenkontos des Nutzers bzw. die Rechnungsstellung erfolgt nachdem die Videosprechstunde zwischen Arzt und Nutzer stattgefunden hat.
  • Zur Sicherheit müssen der Name und die Anschrift auf dem Beleg mit den Angaben der für die Zahlung eingesetzten Kreditkarte übereinstimmen. TeleClinic behält sich das Recht vor, Termine, die diese Kriterien nicht erfüllen, zu stornieren.

Bei den o.g. Bezahlmöglichkeiten, werden die dafür notwendigen Daten (wie Kartenmarke, Kartennummer, Kartenprüfnummer, Gültigkeitsdatum, Bankverbindung, Kontonummer) beim Zahlungsdienstleister Wirecard erhoben und verarbeitet. Die rechtliche und inhaltliche Verantwortung für die Verarbeitung dieser Daten liegt beim Zahlungsdienstleister. Der Zahlungsdienstleister übermittelt an die TeleClinic GmbH ein Token, welches (bei Bezahlung über Kreditkarte) die Gültigkeit der Karte signalisiert, jedoch keine Rückschlüsse auf die Kreditkartendaten ermöglicht.

Für Ärzte wird die Bankverbindung im Registrierungsprozess erfasst.

§ 13 Änderungen

TeleClinic hat das Recht, die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit gegenüber den Nutzern mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

Eine beabsichtigte Änderung wird den Nutzern, die sich registriert haben, per E-Mail an die letzte TeleClinic überlassene Email-Adresse mitgeteilt. Die jeweilige Änderung wird wirksam, wenn der jeweilige Nutzer ihr nicht innerhalb von zwei Wochen nach Absendung der E-Mail widerspricht. Für die Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs maßgeblich.

Widerspricht der Nutzer der Änderung innerhalb der Zwei-Wochenfrist, ist TeleClinic berechtigt, das Vertragsverhältnis insgesamt außerordentlich fristlos zu beenden, ohne dass dem Nutzer hieraus irgendwelche Ansprüche gegen TeleClinic erwachsen. Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch des Nutzers fortgesetzt, behalten die bisherigen allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit.

§ 14 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

 

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